Kerstin Köditz Rosa-Luxemburg-Stiftung

Er hat jedoch zunehmend an Einfluss verloren und ist mittlerweile einer der kleineren innerparteilichen Zusammenschlüsse. Außerdem erscheinen seit 2005 regelmäßig Themenhefte unter dem Label Beiträge zur Umweltpolitik. Die Politik der Reformlinken wurde als ein Grund für den Antritt der WASG Berlin zur Abgeordnetenhauswahl 2006 mit einer konkurrierenden Liste angeführt. Beispiele, in denen sich die Reformlinken durchsetzen konnten, waren die Regierungsbeteiligungen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Anders als in den übrigen Strömungen sind Doppelmitgliedschaften ausdrücklich erlaubt. Bei den Vorstandswahlen 2020 erlangte dieser Zusammenschluss größeren Einfluss, da 20 von der Bewegungslinken unterstützte Kandidaten in den Vorstand mit insgesamt 44 Mitgliedern gewählt wurden.

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Vergleichsweise gering war das Fallaufkommen hingegen im Vogtlandkreis (6) sowie den Landkreisen Meißen (5) und Nordsachsen (4). Das ist eine beunruhigende Entwicklung.Die meisten Taten wurden zuletzt in Dresden und Leipzig (je 36) begangen, gefolgt von Chemnitz und dem Landkreis Mittelsachsen (je 17). Das geht aus einer Antwort des Kultusministeriums auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz (Linke) hervor. Kerstin Köditz ist eine deutsche Politikerin.

Forum Demokratischer Sozialismus

»Grimma zeigt Kante« heißt das Aktionsbündnis, für das sie in der Altstadt Werbung machen. Die 57-jährige Kerstin Köditz muss immer etwas gegen die Sonne blinzeln, wenn sie mit dem mehrere Köpfe größeren 20-jährigen Jonas Siegert spricht. »Guck mal, da sind viele Briefkästen«, ruft Kerstin Köditz über die Lange Straße und deutet auf einen Hauseingang. Eigentlich stellen sich Roland Wöller und die CDU selbst ein Armutszeugnis aus – schließlich sind sie für die verfehlte Personalpolitik bei der Polizei verantwortlich. Die Linksfraktion wendet sich gegen das Ansinnen von Innenminister Roland Wöller, polizeihoheitliche Aufgaben auf die kommunale Ebene abzuwälzen (Drucksache 7/5993). Nun hat die sächsische Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz (Die Linke) ein Buch über Neofaschisten in Sachsen vorgelegt.

Geschichte des WASG-Teils

Es ist jenes böse Wort, das nach Kerstin Köditz‘ Mandatsverzicht hinter vorgehaltener Hand die Runde machte. Der AfD-Mitgründer Konrad Adam ist nicht mehr Vorsitzender der parteinahen Desiderius-Erasmus-Stiftung. Auch in Norddeutschland arbeiten Teile der Partei mit Rechtsextremen zusammen, wie jüngst bei einer Kundgebung in Hamburg. Dieser Skandal passt zum sächsischen Landesamt. Seit Jahren sind die Indizien dafür, dass der Landesverband Sachsen bei der Radikalisierung der Gesamtpartei eine wesentliche Rolle spielt, bei noch so viel Nachsicht nicht zu übersehen. Mit Panorama spricht sie über den AfD-Funktionär, der beim sächsischen Verfassungsschutz tätig ist und die Aktionsformen der rechtsradikalen "Identitären Bewegung" für "intelligent" hält.

Das Buch der Linksparteipolitikerin ist eine facetten- und analysereiche Dokumentation der Aktivitäten der extremen Rechten in Sachsen. In Grimma, gleich neben dem Bahnhof, bauten Gruppenmitglieder nach taz-Informationen zudem ein dreistöckiges Haus, in dessen Erdgeschoss früher ein Imbiss war, zu einem Treffort aus. Es liegt ein sogenannter "absoluter Ablehnungsgrund" vor, und die Stadtratsmitglieder haben keinen Ermessensspielraum in dem Fall. Die Basis des Sieges vor allem in Berlin sei der graswurzelähnliche Haustürwahlkampf gewesen, der zum großen Teil auch von den zahlreichen Neumitgliedern getragen wurde. Bei den Landtagswahlen des Jahres 2022 im Saarland, Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen scheiterte die Partei jeweils klar an der Fünfprozenthürde. Dieser sah vor, dass Parteimitglieder, die mit dem MfS zusammengearbeitet haben, diese Tätigkeit vor Übernahme eines Parteiamts oder eines Mandats in Volksvertretungen offenzulegen hatten.

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Eher durchwachsen fiel das Ergebnis bei der Europawahl 2009 mit 7,5 % aus, was parteiintern kurzzeitig für Konfusion sorgte. Einen Monat vor der Fusion erzielte das Linksbündnis in Bremen 8,4 % und zog als viertstärkste Partei in die dortige Bürgerschaft ein. Juni 2007 verschmolz die bis dahin eigenständige WASG mit der Linkspartei.PDS, wobei es parteiintern teilweise Widerstand gegen das Prozedere gab. Bei einer darauf folgenden Urabstimmung stimmten 96,9 % der Mitglieder der Linkspartei und 83,9 % der WASG-Mitglieder für die Fusion.

Abgeordnete sieht zunehmend die „Würde des Hauses“ verletzt

• Die bisherige Verankerung der Partei in Ostdeutschland hat sich jedoch stark relativiert, 2017 waren bereits mehr Mitglieder in West- als in Ostdeutschland gemeldet.
• In ihrem Landesverband in NRW wurde von parteiinternen Kritikern ein Ausschlussverfahren gegen sie beantragt; dieses wurde einstimmig abgelehnt.
• Im Oktober 2024 traten mehrere Mitglieder der Linkspartei Berlin wegen eines Streites über Antisemitismus während des Krieges in Israel und Gaza aus der Partei aus, darunter Klaus Lederer und Elke Breitenbach.
• Die Partei fordert, die NATO aufzulösen, durch ein kollektives Sicherheitssystem unter Einbeziehung Russlands zu ersetzen und die deutsche Außenpolitik strikt auf zivile Konfliktlösung und Kooperation statt Konfrontation auszurichten.

Es fiel aber Kerstin Köditz zu, da sie die meisten Stimmen auf sich vereinigt hatte. Das überparteiliche Bündnis führte der Polit-Youngster Jonas Siegert (20) als Spitzenkandidat an. Die Ex-Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz (57, Linke) muss in Grimma seit Monaten Kerstin Koeditz einen ungewöhnlichen Kampf ausfechten. In einer Sammelrezension im Jahrbuch Extremismus & Demokratie befand Jürgen R. Winkler dagegen, dass Köditz zwar die „sächsischen Zustände“ gut schildere, aber Gründe und Lösungsansätze für den Rechtsextremismus vernachlässige. Von April 2012 bis 2014 war sie eines von 19 Mitgliedern des ersten sächsischen NSU-Untersuchungsausschusses Neonazistische Terrornetzwerke in Sachsen und gehört auch dem zweiten NSU-Ausschuss (seit 2015) an.

Eine weitere deutliche Abmilderung des Populismus fand mit der Abspaltung des Bündnis Sahra Wagenknecht statt, mit dem nun der gesamte Flügel um Sahra Wagenknecht die Linkspartei verlassen hatte. Der populistische Charakter der Gesamtpartei dagegen sei nach dem Rückzug Oskar Lafontaines deutlich zurückgegangen. Teile der Linkspartei werden von den Bundesämtern für Verfassungsschutz der Länder Bayern und Baden-Württemberg beobachtet.

Letztere war im Juni 2005 durch Umbenennung aus der SED-Nachfolgepartei PDS hervorgegangen, die „im Interesse einer neuen bundespolitisch wirkenden Linken in Deutschland“ erfolgte. Juni 2007 durch Verschmelzung der beiden Parteien WASG und Linkspartei PDS. Die Partei sieht sich „in einer parteipolitischen Traditionslinie, die auf Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zurückreicht“.Die Linke entstand offiziell am 16. Um beide Parteien aus Ost- und Westdeutschland in den Vorstandsgremien zu repräsentieren, wurde eine bis heute beibehaltene gleichberechtigte „Doppelspitze“ gewählt. Sie entstand im Juni 2007 durch Verschmelzung der SPD-Abspaltung WASG und der Linkspartei PDS.